§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien
1. Die Novamag GmbH, Senefelder-Ring 14, 21465 Reinbek (nachfolgend „Anbieter“), betreibt die cloudbasierte Software-as-a-Service-Plattform „Novamag“.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der Plattform zwischen dem Anbieter und seinen Kunden, unabhängig davon, ob es sich um Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt.3. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.4. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
§ 2 Registrierung, kostenloser Nutzungszeitraum und Vertragsschluss
1. Mit der Registrierung auf der Plattform kommt zunächst kein kostenpflichtiger Vertrag zustande.2. Der Kunde erhält nach der Registrierung für einen Zeitraum von 14 Tagen einen kostenlosen, zeitlich begrenzten Zugang zu einem erweiterten Funktionsumfang der Plattform, ohne dass hierfür ein Zahlungsmittel hinterlegt werden muss.3. Der kostenlose Nutzungszeitraum endet automatisch nach Ablauf von 14 Tagen. Nach dessen Ablauf wird das Benutzerkonto automatisch pausiert.4. Nach Ablauf des kostenlosen Nutzungszeitraums kann der Kunde aktiv entscheiden, ob er einen dauerhaft kostenfreien Tarif mit eingeschränktem Funktionsumfang nutzt oder einen kostenpflichtigen Tarif auswählt.5. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt ausschließlich dann zustande, wenn der Kunde einen kostenpflichtigen Tarif auswählt, ein Zahlungsmittel hinterlegt und den Buchungsvorgang abschließt.6. Tarife mit individuell vereinbartem Leistungsumfang („Enterprise“) kommen ausschließlich durch gesonderte vertragliche Vereinbarung zustande.
§ 3 Vertragsgegenstand
1. Gegenstand des Vertrags ist die zeitlich befristete Bereitstellung der Software „Novamag“ über das Internet (Software as a Service).2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Plan, gegebenenfalls gebuchten Add-ons oder individuellen Vereinbarungen.3. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung der Plattform.
§ 4 Kostenfreier Tarif (Free Plan) und Support
1. Der Anbieter stellt einen dauerhaft kostenfreien Tarif mit eingeschränktem Funktionsumfang zur Verfügung.2. Auch im kostenfreien Tarif steht dem Kunden Standard-Support mit üblichen Reaktionszeiten zur Verfügung. Ein Anspruch auf priorisierten Support, garantierte Reaktionszeiten oder erweiterte Supportleistungen besteht nicht.
§ 5 Add-ons
1. Add-ons können jederzeit hinzugebucht werden, stehen sofort zur Verfügung und werden unmittelbar berechnet und belastet.2. Die Vergütung erfolgt anteilig entsprechend der verbleibenden Laufzeit des Haupttarifs.3. Add-ons sind stets an den Haupttarif gebunden, verlängern sich automatisch gemeinsam mit diesem und enden mit dessen Beendigung.4. Ein Downgrade oder eine Abwahl einzelner Add-ons ist erst zum Ende der Laufzeit des Haupttarifs möglich. Eine Rückerstattung erfolgt nicht.
§ 5a Nova Tokens
1. Die KI-Funktionen der Plattform („Nova AI“) werden über ein Guthaben in Form von Nova Tokens abgerechnet. Nova Tokens werden nur verbraucht, wenn Nova AI auf Veranlassung des Kunden tatsächlich Leistungen erbringt, z. B. Ausgaben baut, Seiten anpasst, Texte schreibt oder übersetzt, Medien sucht oder Metadaten setzt. Die Höhe des Verbrauchs hängt von Art und Umfang der Aufgabe sowie vom gewählten KI-Modell ab; der Verbrauch je Modell ist in der Plattform ausgewiesen und variiert zwischen den Modellen.2. Nova Tokens werden in Paketen zu den auf der Preisseite ausgewiesenen Kaufpreisen erworben; das Guthaben kann den Kaufpreis übersteigen (Bonus-Guthaben). Der Anbieter kann dem Kunden bei Registrierung oder in einzelnen Tarifen kostenfreie Nova Tokens zum Testen gewähren; hierauf besteht kein Anspruch.3. Nova Tokens sind an das Kundenkonto gebunden, stehen allen Benutzern dieses Kontos zur Verfügung und sind nicht auf Dritte übertragbar. Eine Auszahlung, Rückerstattung oder Umwandlung nicht verbrauchter Nova Tokens in Geld ist ausgeschlossen; dies gilt auch bei Kündigung, Planwechsel oder Löschung des Kontos.4. Nova Tokens verfallen nicht während der Vertragslaufzeit. Nicht verbrauchte Nova Tokens verfallen erst mit Beendigung des Vertrags oder Löschung des Kundenkontos. Das Restguthaben ist in der Plattform jederzeit einsehbar.5. Der Anbieter ist berechtigt, den Token-Verbrauch einzelner Funktionen und Modelle mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, insbesondere bei Änderungen der zugrunde liegenden KI-Modelle oder ihrer Bezugskosten. Bereits erworbene Nova Tokens behalten ihren Wert in Euro; Änderungen werden vorab in der Plattform angekündigt.
§ 5b Nutzung von Nova AI
1. Nova AI setzt KI-Modelle des Anbieters und von Drittanbietern ein. Die Nutzung ist freiwillig. Vor der ersten Nutzung muss der Kunde in der Plattform ausdrücklich zustimmen, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte zur Verarbeitung an KI-Dienste übermittelt werden. Ohne diese Zustimmung findet keine Übermittlung statt; alle übrigen Funktionen der Plattform bleiben nutzbar. Die Zustimmung kann jederzeit in den Kontoeinstellungen widerrufen werden.2. Der Kunde stellt sicher, dass er zur Übermittlung der Inhalte berechtigt ist und diese keine Rechte Dritter verletzen. Personenbezogene Daten dürfen nur übermittelt werden, soweit dies für die jeweilige Aufgabe erforderlich ist und eine Rechtsgrundlage besteht. Einzelheiten zur Datenverarbeitung regelt die Datenschutzerklärung; die Auftragsverarbeitungsvereinbarung nach § 16 gilt entsprechend.3. Die von Nova AI erzeugten Ergebnisse sind Vorschläge und stets zu prüfen. KI-Systeme können Fehler machen und fehlerhafte, unvollständige, missverständliche oder rechtlich unzulässige Inhalte erzeugen. Der Kunde ist verpflichtet, alle Ergebnisse vor der Übernahme und Veröffentlichung auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtskonformität zu prüfen. Für veröffentlichte Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich; der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der Ergebnisse.4. Soweit an Ergebnissen von Nova AI Rechte entstehen, räumt der Anbieter dem Kunden hieran alle Nutzungsrechte ein. Der Kunde ist darauf hingewiesen, dass KI-erzeugte Inhalte nach derzeitiger Rechtslage nicht in jedem Fall urheberrechtlich geschützt sind und ähnliche Ergebnisse auch für andere Kunden erzeugt werden können.5. Der Kunde darf Nova AI nicht nutzen, um rechtswidrige, diskriminierende, irreführende oder gegen Rechte Dritter verstoßende Inhalte zu erzeugen oder Sicherheitsmechanismen der eingesetzten Modelle zu umgehen. § 14 gilt entsprechend.6. Die Verfügbarkeit einzelner KI-Modelle und -Funktionen kann sich ändern; der Anbieter ist berechtigt, Modelle auszutauschen, sofern der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang gewahrt bleibt.
§ 6 Hosting und Infrastruktur
1. Die Plattform wird als cloudbasierte SaaS-Lösung unter Nutzung externer Subunternehmer betrieben.2. Kurzfristige Nichtverfügbarkeiten, auch durch eingesetzte Dienstleister, gehören zur vereinbarten Beschaffenheit der Leistung.3. Der Anbieter überwacht die Systeme mittels Monitoring und ist bemüht, Störungen schnellstmöglich zu beheben. Ein Anspruch auf unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 7 Vergütung, Zahlungsabwicklung und Enterprise-Pläne
1. Die Vergütung richtet sich nach Tarif, Laufzeit und gebuchten Add-ons.2. Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus. Bei jährlicher Zahlung kann ein Rabatt von bis zu 20 % gewährt werden.3. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Der Anbieter ist berechtigt, angebotene Zahlungsmittel jederzeit anzupassen.4. Enterprise-Pläne werden vollständig individuell vereinbart (Laufzeit, Leistungsumfang, Vergütung, Zahlungsmodalitäten).5. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 8 Planwechsel
1. Upgrades werden sofort wirksam und anteilig abgerechnet.2. Downgrades erfolgen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Abrechnungs- und Laufzeitmodell (monatlich oder jährlich).2. Monatliche Laufzeit: Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern keine Kündigung zum Ende der laufenden Periode erfolgt.3. Jährliche Laufzeit: Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern keine Kündigung zum Ende der laufenden Periode erfolgt.4. Die Kündigung ist nur zum Ende der jeweiligen Laufzeit möglich und muss aktiv durch den Kunden über die Kündigungsfunktion im Benutzerkonto erfolgen.5. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um die zuvor gewählte Laufzeit (monatlich oder jährlich).6. Add-ons verlängern sich stets parallel zum Haupttarif.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.2. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter mit der Ausführung der digitalen Dienstleistung begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.3. Die Zustimmung sowie die Bestätigung erfolgen im Rahmen des Buchungsvorgangs.
§ 11 Zahlungsverzug, Sperrung und endgültige Löschung
1. Bei Zahlungsverzug oder fehlgeschlagener Zahlungsbelastung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren und Inhalte offline zu nehmen.2. Erfolgt innerhalb von 90 Tagen kein vollständiger Ausgleich der offenen Forderungen, ist der Anbieter berechtigt, das Benutzerkonto endgültig zu löschen.3. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Wiederherstellung, Herausgabe oder Nutzung seiner Inhalte.
§ 12 Beendigung des Vertrags und Datenverfügbarkeit
1. Mit Vertragsende endet der Zugriff auf die Plattform sowie die Veröffentlichung der Inhalte.2. Ein Anspruch auf Herausgabe, Export, Übertragung oder Sicherung der innerhalb der Plattform erstellten Inhalte oder Daten besteht nicht, sofern keine gesetzliche Verpflichtung oder ausdrückliche individuelle Vereinbarung besteht.
§ 13 Löschung des Kundenkontos
1. Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit selbst löschen.2. Mit der Löschung werden sämtliche Inhalte unwiderruflich gelöscht, vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.
§ 14 Rechtsverstöße
Bei rechtswidrigen, extremistischen oder gegen Rechte Dritter verstoßenden Inhalten ist der Anbieter berechtigt, Inhalte offline zu nehmen sowie Konten zu sperren oder zu löschen.
§ 15 Haftung
1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 15a Erweiterte Haftung für Enterprise-Verträge
1. Sofern ausdrücklich vereinbart, haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bis zu einem vertraglich festgelegten Haftungshöchstbetrag.2. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt dieser das Zweifache der im letzten Vertragsjahr gezahlten Nettovergütung.3. Diese Regelung gilt ausschließlich für den jeweiligen Enterprise-Vertrag.
§ 16 Datenschutz, DSGVO und Auftragsverarbeitung
1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß DSGVO.2. Der Kunde schließt mit dem Anbieter eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV), die digital innerhalb von Novamag abzuschließen ist.3. Subunternehmer sind insbesondere: Stripe, DigitalOcean, Hetzner Online GmbH, BunnyWay, Sentry, CleverPush, Intercom.4. Die technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOMs) sind gesondert dokumentiert und nicht Bestandteil dieser AGB.
§ 17 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.2. Für Unternehmer ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.3. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 18 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.2. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.